AGB Hof-Apotheke Stuttgart•Allopathische und homöopathische Apotheke•Hofrat Dr. Carl Fuchs Nachf.• Inhaber: Jan Tomsky e.K.•Schillerplatz 5, 70173 Stuttgart
- 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Hof-Apotheke – Allopathische u. Homöopathische Apotheke – Hofrat Dr. Carl Fuchs Nachf., Inhaber Jan Tomsky e.K., Schillerplatz 5,70173 Stuttgart (im Folgenden: Hof-Apotheke) und den Verbrauchern und Unternehmen, die das Internet-Angebot der Hof-Apotheke nutzen (im Folgenden „Kunde“ genannt). Die AGB betreffen den Kauf von Waren und die Nutzung der Webseiten homöopathie-best.de und filler-apotheke.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die mit der Hof-Apotheke in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(4) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit der Hof-Apotheke in eine Geschäftsbeziehung treten. Für alle Geschäftsbeziehungen der Hof-Apotheke mit Unternehmern gelten diese AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen des Unternehmers, die wir nicht ausdrücklich und schriftlich anerkennen, sind für die Hof-Apotheke unverbindlich, auch wenn die Hof-Apotheke ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern auch dann, wenn die Hof-Apotheke in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Unternehmers die Bestellung vorbehaltlos ausführt.
(5) Der Kunde kann im Onlineshop die Bestellübersicht sowie die AGB aufrufen und ausdrucken. Im übrigen wird der Vertragstext von der Hof-Apotheke nach dem Vertragsschluss im Onlineshop nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich.
- 2 Leistungen der Hof-Apotheke und Vertragsabschluss
(1) Die Hof-Apotheke bietet den Kunden online verschiedene Waren, unter anderem Tees, Nahrungsergänzungsmittel und Bücher zum Kauf an. Die Angebote der Hof-Apotheke richten sich ausschließlich an Kunden in Deutschland, der Schweiz und Mitgliedstaaten der Europäischen Union (außer den Inseln: Alderney, Buernsey, Herm, Jersey, Jethou, Sark, Gran Canaria, Hierro, Fuerteventura, La Gomera, La Palma, Lanzarote und Teneriffa). Bücher werden ausschließlich an Kunden in Deutschland und Österreich geliefert.
(2) Die Angebote der Hof-Apotheke im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Hof-Apotheke Ware zu bestellen.
(3) Der Vertrag über die Lieferung von Waren kommt mit der Annahme der Bestellung des Kunden durch die Hof-Apotheke zustande. Vor der verbindlichen Abgabe seiner Bestellung durch das Klicken des Buttons „jetzt kaufen“, kann der Kunde alle Eingaben und die Artikel im Warenkorb laufend über die üblichen Touchscreen-, Tastatur-, und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Die Hof-Apotheke ist berechtigt, das durch die Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von drei Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.
(4) Der Zugang der Bestellung und die Annahme bzw. Ablehnung der Bestellung werden den Kunden per E-Mail bestätigt. Die jeweilige Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
(5) Bei Bestellungen des Kunden wird der Vertragstext gespeichert und dem Kunden mit der Auftragsbestätigung nebst diesen AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail zugesandt. Im übrigen ist der Vertragstext im Onlineshop nicht zugänglich.
- 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Für die Bestellungen gelten die auf der Internetseite zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Bei der Lieferung von Waren innerhalb der Bundesrepublik Deutschland betragen die Versandkosten 4,45 € und bei der Lieferung in die Schweiz oder ein Mitgliedstaat der Europäischen Union 12,95 €. Ab einem Bestellwert von 50,00 € ist die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandkostenfrei.
(3) Für die Bezahlung der vereinbarten Preise steht den Kunden Vorkasse zur Verfügung (PayPal, Kreditkarte oder Sofort-Überweisung).
(4) Bei der Zahlungsart „Paypal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.àr.l.et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
(5) Die Hof Apotheke stellt den Kunden stets eine Rechnung aus, die ihnen bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
- 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen in den in §2 Abs.1 dieser AGB bezeichneten Ländern. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Hof-Apotheke.
(2) Die Hof-Apotheke behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden den Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(3) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Für Waren, die als vorrätig bezeichnet sind, beträgt die Lieferfrist, sofern in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, fünf Werktage ab Vertragsschluss.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
- 5 Eigentumsvorbehalt, Gegenrechte
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Hof-Apotheke; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Hof-Apotheke im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Hof-Apotheke anerkannt sind. Bei Mängeln in der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt, insbesondere sein Recht, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurück zu behalten. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein gegen Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
- 6 Rücktritt
(1) Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass der Anspruch der Hof-Apotheke auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, ist die Hof-Apotheke nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
- 7 Gewährleistung
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§377ff. HGB.
(2) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber der Hof-Apotheke zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die vorstehende Verkürzung gilt, soweit die Hof-Apotheke einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von der Hof-Apotheke zu vertretenen Mangels gerichtet oder die auf Vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Hof-Apotheke oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(3) Liegen Mägel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist die Hof-Apotheke zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist
der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
- 8 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (Paragraph acht) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der Hof-Apotheke Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst waren kann.
- 9 Haftungsbeschränkung
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel handelt die Hof-Apotheke unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Hof-Apotheke nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mengen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung der Hof-Apotheke ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Kommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
- 10 Rechtswahl, Gerichtsstand, Streitbeilegung
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN- Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Hof-Apotheke. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Informationspflicht gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz(§36VSBG): Die Hof-Apotheke ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
- 12 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung der geltenden Vorschriften zum Datenschutz. Die Einzelheiten sind in der Datenschutz Erklärung der Verkäuferin geregelt.
